Blogeintrag

Der folgende Artikel wurde am 1.12.2013 im Newsletter der ZPO Online publiziert - Dieser Newsletter präsentiert eine Auswahl der in den letzten drei Wochen neu aufgeschalteten Annotationen, die in der ZPO Online publiziert wuden. Klicken Sie hier um diesen Newsletter während 3 Monaten kostenlos zu erhalten.



Art. 110 und 109 Abs. 2 lit. d ZPO – KOSTENENTSCHEID - BESCHWERDE

BGer 4D_68/2013 vom 12.11.2013 E. 3
Der im Rahmen einer Klagebewilligung ergangene Spruch über die Kosten des Schlichtungsverfahrens (s. Art. 209 Abs. 2 lit. d ZPO) hat [im Gegensatz zur Klagebewilligung selbst, vgl. BGE 139 III 273 E. 2.3] Entscheidcharakter und stellt grundsätzlich eine anfechtbare Verfügung dar.

Jetzt gratis testen

Die ZPO Online erlaubt Ihnen, in kürzester Zeit über eine zivilprozessrechtliche Frage im Klaren zu sein.

Folgendes können Sie jetzt entdecken und testen:

Recherche & Nachschlagen

Rechtsprechung Verweise Lehre Kommentare

Quasi tägliche Aktualisierung

Sie verfügen über die letzte zusammengefasste Rechtsprechung in Ihrer Sprache

Zweisprachige Annotationen

vollständig auf Deutsch und Französich

Hinzufügen persönlicher Notizen

welche für Sie allein gespeichert werden

PDF-Druckformat der Artikel

14-täglicher E-Mail Newsletter

Auswahl der in den letzten zwei Wochen neu aufgeschalteten Annotationen

Jetzt gratis testen