Art. 242 ZPO – AUSSERGERICHTLICHER VERGLEICH – GEGENSTANDSLOS GEWORDENES VERFAHREN? – ABSCHREIBUNG – VORAUSSETZUNGEN

BGer 4A_249/2018 vom 12.7.2018 E. 2.2 - 2.4
Art. 242 ZPO fordert keinen ausdrücklichen Parteiantrag auf Abschreibung, weshalb die Mitteilung eines Erledigungsgrundes in der Regel ausreicht, um den Rechtsstreit abzuschreiben. Eine übereinstimmende Erklärung der Parteien, es sei ein aussergerichtlicher Vergleich in der Sache abgeschlossen worden, ist grundsätzlich als Erledigungsgrund aufzufassen und kann damit als implizite übereinstimmende Willensäusserung auf Abschreibung des Verfahrens verstanden werden. (E. 2.3) ...

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Eintrag vom 13.09.2018 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) F. Bastons Bulletti