Art. 303, Art. 92 Abs. 2, Art. 96 ZPO - REGELUNGMASSNAHMEN (UNTERHALTSBEITRÄGE) – FESTSETZUNG DER PARTEIENTSCHÄDIGUNG – BESTIMMUNG DES STREITWERTS

TC/VD vom 14.3.2017 (2017/89) E. 3.4, JdT 2017 III 133
(Selbständiges, vor der Einreichung der Klage in der Sache eingeleitetes Verfahren auf vorsorgliche Massnahmen um Aufhebung des Kindesunterhalts – Bemessung der Aufwandsentschädigung des Rechtsvertreters nach dem Streitwert gemäss Art. 6 TDC/VD). Ob Art. 92 Abs. 2 ZPO auf die Bestimmung des Streitwerts von Eheschutzmassnahmen oder vorsorgliche Massnahmen betreffend Unterhaltsbeiträge anwendbar ist, ist in der Lehre umstritten. (…) Im Bereich der Eheschutzmassnahmen oder ...

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Eintrag vom 16.11.2017 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) Michel Heinzmann


Art. 53 Abs. 1, art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO – RECHTLICHES GEHÖR – FEHLERHAFTE BEWEISABNAHME – HEILUNG IM BERUFUNGSVERFAHREN ODER RÜCKWEISUNG DER SACHE?

BGer 6B_32/2017* vom 29.9.2017 E. 6.3.2
[Strafverfahren - Vom Obergericht angenommene Verletzung des rechtlichen Gehörs (ungenügende Befragung der Angeklagten im erstinstanzlichen Verfahren) - Aufhebung des erstinstanzlichen Urteil und Rückweisung der Sache an das erstinstanzliche Gericht] Das Obergericht hätte die Einvernahmen der Angeklagten wiederholen können (Art. 389 Abs. 2 lit. b StPO). Mithin war der Verfahrensmangel von der Berufungsinstanz ohne Weiteres heilbar. Diesem Ergebnis steht nicht entgegen, ...

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Eintrag vom 16.11.2017 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) Françoise Bastons Bulletti