Art. 59, 60 ZPO - PRÜFUNG DER PROZESSVORAUSSETZUNGEN – DOPPELRELEVANTE TATSACHEN

BGer 4A_305/2017* vom 18.1.2018 E. 4.1
[Sowohl für die Rechtswegzuständigkeit als auch für die Begründetheit der Klage in der Sache erhebliche Tatsachen] Bereits bei der Eintretensprüfung ist es Aufgabe des Gerichts, den klägerischen Tatsachenvortrag, der im Rahmen dieser Prüfung nur, aber immerhin, betreffend doppelrelevanter Tatsachen als wahr zu unterstellen ist, zu subsumieren und dessen rechtliche Qualifikation, soweit für das Eintreten relevant, zu prüfen (s. etwa BGE 125 III 346 E. 4c/aa; BGer 4A_305/2012 vom 6.3.2013 E. ...

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Eintrag vom 21.03.2018 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) F. Bastons Bulletti