Art. 233, 245 ZPO – VEREINFACHTES VERFAHREN – VERZICHT AUF DIE MÜNDLICHE VERHANDLUNG – ANWALTLICH VERTRETENE PARTEI

BGer 4A_680/2014 vom 29.4.2015 E. 3.4
Bei einem Laien ist klar darauf hinzuweisen, er könne eine mündliche Verhandlung verlangen, andernfalls aus seinem Stillschweigen kein konkludenter Verzicht abgeleitet werden darf (BGE 140 III 450 E. 3.2). Wird demgegenüber einem Rechtsanwalt ausdrücklich erklärt, dass mit dem doppelten Schriftenwechsel die Sache spruchreif ist, und reagiert dieser in der Folge nicht, darf von einem konkludenten Verzicht auf die mündliche Verhandlung ausgegangen werden. In BGE 140 III 450 E. 3.2 hat das Bundesgericht offen gelassen, ob der Verzicht ...

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Eintrag vom 24.06.2015 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) admin


Art. 204 Abs. 1, 67 Abs. 2, 68 Abs 3 ZPO – PERSÖNLICHES ERSCHEINEN ZUR SCHLICHTUNGSVERHANDLUNG – JURISTISCHE PERSON – FAKTISCHES ORGAN – HANDLUNGSBEVOLLMÄCHTIGTER

BGer 4A_530/2014* vom 17.4.2015 E. 1.2.2, 2.4 - 2.6 und E. 3.2 – 3.3
Im BGer 4A_415/2014* vom 12.1.2015 ist nicht ausdrücklich geklärt, ob zur Vertretung [der juristischen Person] an der Schlichtungsverhandlung auch lediglich die aufgezählten Personen befugt sind. (E. 2.4 – 2.6) Der Schlichtungsbehörde muss ermöglicht werden, rasch und einfach zu prüfen, ob eine juristische Person korrekt vertreten zur Schlichtungsverhandlung erschienen ist. Faktische Organe vermögen weder einen Handelsregisterauszug noch eine Vollmacht zur Prozessführung in der Angelegenheit i.S.v. Art. 462 Abs. 2 OR, aus der sich ...

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Eintrag vom 3.06.2015 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) admin