Art. 241 Abs. 2, 334 Abs. 1, 341 ZPO - GERICHTLICHER (EINER SUSPENSIVBEDINGUNG UNTERLIEGENDER) VERGLEICH – VOLLSTRECKUNG – ERLÄUTERUNG

BGer 5A_533/2017* vom 23.10.2017 E. 4.2 und 4.4
[Rechtsöffnungsverfahren] (E. 4.2.1) Da der gerichtliche Vergleich (Art. 208, 241 und 219 ZPO) materielle Rechtskraft entfaltet, wird seine allfällige Vollstreckung wie jene eines Urteils durchgeführt. (E. 4.2.2) Ist im Urteil oder im Vergleich eine suspensive Bedingung vorgesehen, ist die Verwirklichung dieser Bedingung vom Gläubiger nachzuweisen, es sei denn, sie würde vom Schuldner vorbehaltlos anerkannt oder sei notorisch. (E. 4.4.1) Ein Vergleich oder ein anderes Urteilssurrogat ist nicht ...

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Eintrag vom 7.12.2017 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) Françoise Bastons Bulletti und Michel Heinzmann