Art. 178 ZPO - BESTREITUNG DER ECHTHEIT EINER URKUNDE – BEGRIFF DER ECHTHEIT

BGer 5A_648/2016* vom 3.7.2017 E. 3, 3.5, 3.7
Angesichts der Bandbreite der als Urkunden denkbaren Dokumente und der Vielzahl der Verfahrensarten, auf die Art. 178 ZPO anwendbar ist, erscheint es nicht als angebracht, generell und unbesehen davon auszugehen, die inhaltliche Richtigkeit der Urkunde erscheine in besonderem Masse verlässlich und verdiene die in Art. 178 ZPO unterstellte erhöhte Glaubwürdigkeit. Dadurch würden ausserdem die Beweislastverteilung gemäss Art. 8 ZGB und auch der Grundsatz der freien Beweiswürdigung ...

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Art. 334, 341 ZPO – VOLLSTRECKUNG – ERLÄUTERUNG EINES ENTSCHEIDS -ANWENDUNGSBEREICH – UNVOLLSTÄNDIGES DISPOSITIV

BGer 4G_4/2016* vom 21.6.2017 E. 2.2 - 2.3
[Beim BGer eingereichtes Gesuch um Erläuterung des Urteils eines kantonalen Appellationsgerichts, nachdem eine Beschwerde gegen dieses Urteil vom BGer abgewiesen wurde]. (E. 2.2) Weist ein Urteilsdispositiv selber nicht den für eine erfolgreiche Vollstreckung des Urteils erforderlichen Detailgrad auf, kann ein Erläuterungsbegehren regelmässig nicht weiterhelfen, sondern ist die Tragweite des Dispositivs im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens im Lichte der Urteilserwägungen auszulegen (vgl. BGE 142 III ...

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