Art. 52 ZPO - FEHLERHAFTE RECHTSMITTELBELEHRUNG – GUTGLAUBENSSCHUTZ – VORAUSSETZUNGEN BEI EINER ANWALTLICH VERTRETENEN PARTEI

BGer 5A_878/2014* vom 17.6.2015 E. 3.3

Entscheidendes Kriterium ist ausschliesslich der Gesetzestext. Denn die Prüfung der einschlägigen Rechtsprechung, auch wenn diese « zahlreich» oder « in den BGE sowie im Journal des Tribunaux publiziert » wäre, ist für die Beurteilung des guten Glaubens des Beschwerdeführers ohne Belang. Art. 126 ZPO befindet sich im 1. Kapitel des die "Prozessleitung" ("conduite du procès"; "direzione del processo") betreffenden 9. Titels der ZPO, welches sich mit den "prozessleitende[n] Verfügungen" ...

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Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO – ZUSTÄNDIGKEIT DES GERICHTS - DOPPELRELEVANTE TATSACHEN : PRÜFUNG DURCH DAS GERICHT UND VORBRINGEN DURCH DEN KLÄGER

BGer 4A_703/2014* vom 25.6.2015 E. 5.2 und 6.1 – 6.2
Es erscheint angezeigt, den im BGer 4A_28/2014 vom 10.12.2014 gemachten Irrtum zu korrigieren, als nämlich festgehalten wurde, dass « die Verweisung der Beweiserhebung in das Hauptverfahren selbstverständlich nicht bedeutet, dass eine Abweisung wegen Unzuständigkeit nicht mehr erfolgen kann » und « dass der Richter über seine Zuständigkeit entscheiden wird … » . Zwar kann sich das Gericht nach der Erhebung der Beweise zu doppelrelevanten Tatsachen bewusst werden, dass – im Gegensatz zu den Erwägungen seines Eintretensentscheids, ...

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