Art. 53 ZPO - VERLETZUNG DES RECHTLICHEN GEHÖRS - HEILUNG

BGer 5A_925/2015* vom 4.3.2016 E. 2.3.3.2
(Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen Verfahren) Erhält die betroffene Partei die Möglichkeit, ihren Anspruch auf rechtliches Gehör im Rahmen des Berufungsverfahren auszuüben, in dem die Behörde sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtsanwendung frei überprüfen kann (Art. 310 ZPO), gilt die Verletzung als geheilt. Dann kann sich der Berufungskläger nicht damit begnügen, diese Verletzung zu rügen: Er muss von seinem Anspruch auf rechtliches Gehör Gebrauch machen (nämlich im vorliegenden Fall Bemerkungen zur Beweiskraft des ...

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Eintrag vom 21.04.2016 - ZPO Online (www.zpo-cpc.ch) admin