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Art. 101 Abs. 3, 223 Abs l. 1 und 144 Abs. 2 ZPO – FRISTERSTRECKUNG - NACHFRIST

TC/FR vom 5.6.2013 (101 2013 49-50) E. 2b
Alle richterlichen Fristen, selbst die Nachfristen gemäss Art. 101 Abs. 3 und 223 Abs. 1 ZPO, sind im Prinzip stets verlängerbar. (...) Der Richter die Partei ausdrücklich darauf aufmerksam machen muss, wenn er von vornherein jede Fristerstreckung zu verweigern beabsichtigt. Tut er dies nicht, hat er im Fall der Abweisung eines Fristerstreckungsgesuchs eine sehr kurze Nachfrist zu setzen, damit die betroffene Person noch handeln kann.  


Bemerkung: In einem Entscheid vom 28.5.2013 – der zwar die Voraussetzungen einer Fristerstreckung und nicht unmittelbar die Folgen einer Verweigerung betrifft- hat sich das BGer weniger grosszügig gezeigt, vgl. Anm. unter Art. 144 Abs. 2.

Zitationsvorschlag:
Bem. F. Bastons Bulletti in ZPO Online (Newsletter vom 15.11.2013)

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