Unser letzter Blogeintrag

Der folgende Artikel wurde am 2.05.2019 im Newsletter der ZPO Online publiziert - Dieser Newsletter präsentiert eine Auswahl der in den letzten drei Wochen neu aufgeschalteten Annotationen, die in der ZPO Online publiziert wuden. Klicken Sie hier, um diesen Newsletter während 3 Monaten kostenlos zu erhalten.



BGer 5A_626/2018* vom 3.4.2019 E. 6.6, 6.6.4
Die gesetzessystematischen und die teleologischen Überlegungen legen den Schluss nahe, dass zu den "neuen Tatsachen", die gemäss Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG vor der Rechtsmittelinstanz geltend gemacht werden können, gleichermassen echte und unechte Noven zählen, wobei mit den Letzteren diejenigen Tatsachen und Beweismittel gemeint sind, die bereits vor dem Einspracheentscheid bestanden haben (E. 6.6 und 6.6.2). Die historische Auslegung fördert nichts zutage, was den Erkenntnissen aus der systematischen und teleologischen Auslegung widerspräche (E. 6.6.3). Die skizzierte Auslegung von Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG steht im Übrigen im Einklang mit zahlreichen Lehrmeinungen (E. 6.3). Allein dass in Rechtsprechung und Lehre mit gewissen Argumenten auch die gegenteilige Meinung vertreten wird (E. 6.4), ...

Weiterlesen


< <    1 .. 4 5 6 7 8 .. 169   > >