Unser letzter Blogeintrag

Der folgende Artikel wurde am 3.05.2018 im Newsletter der ZPO Online publiziert - Dieser Newsletter präsentiert eine Auswahl der in den letzten drei Wochen neu aufgeschalteten Annotationen, die in der ZPO Online publiziert wuden. Klicken Sie hier, um diesen Newsletter während 3 Monaten kostenlos zu erhalten.



BGer 4A_265/2017 vom 13.2.2018 E. 6
Die in einer Klage gestellten Rechtsbegehren, die auf « Zahlung von 158'500 Euro, also Fr. 195'333.80 » lauten, sind unbestreitbar « unklar » i.S.v. Art. 56 ZPO. Die auf Befragung des Richters hin gelieferten Präzisierungen sind für die Folge des Verfahrens entscheidend. Folgt ihnen der Beginn der Hauptverhandlung, können die präzisierten Rechtsbegehren nur unter den Voraussetzungen von Art. 230 ZPO noch abgeändert werden. (...) Ist der Kläger im Zeitpunkt der Einreichung der Klage über die tatsächlich einzuklagende Währung ungewiss, steht ...

Weiterlesen


< <    1 .. 15 16 17 18 19 .. 171   > >